23. August 2013
Mitteilungen aus dem Gemeinderat
Personelles
Bau- und Liegenschaftsverwaltung
Als neuer Bauverwalter hat der Gemeinderat Patrick Züger, Schmerikon, gewählt. Er wird die Stelle am 1. Dezember 2013 antreten. Er hat eine Schreinerlehre absolviert und im Anschluss erfolgreich diverse Weiterbildungen besucht. Im Moment arbeitet er als Abteilungsleiter in der Privatwirtschaft.

Zudem hat der Gemeinderat beschlossen, die Bau- und Liegenschaftsverwaltung zu trennen. Neu ist Pierre Joseph, Schulratspräsident, für die Liegenschaftsverwaltung zuständig. Durch die Übernahme der Liegenschaftsverwaltung und Unterstützung in der Führung der Politischen Gemeinde wird das Pensum von Pierre Joseph ab September 2013 auf 80% erhöht.

Strassenmeister
Als neuer Strassenmeister wurde Nejat Bajramoski, Niederteufen, gewählt. Er wird die Stelle am 1. September 2013 antreten. Er hat eine Maurerlehre absolviert und im Anschluss die Polierschule er-folgreich besucht. Er war als Polier in der Privatwirtschaft tätig.

Raumplanung
Ortsplanung
Der Gemeinderat hat beschlossen die Planungsinstrumente von der Gemeinde zu aktualisieren und zweckmässige Planungsgrundlagen für die Zukunftsentwicklung von Ebnat-Kappel zu erarbeiten.

Heutige Planungsinstrumente
Die heutige Ortsplanung umfasst folgende Planungsinstrumente:

  • Gemeinderichtplan, Kenntnisnahme AREG 14.07.1992
  • Zonenplan, genehmigt 14.07.1992 (mit Nachführungen)
  • Baureglement, genehmigt 26.01.2007
  • Schutzverordnung, genehmigt 19.03.2001

Projektorganisation
Für die Durchführung und Begleitung der Planungsarbeiten ist eine möglichst einfache, zweckmässige Planungsorganisation anzustreben. Daher wird eine kleine Planungsarbeitsgruppe mit folgenden Aufgaben betraut:

  • die Revision der Planungsinstrumente zusammen mit dem beauftragten Ortsplaner vorzubereiten und durchzuführen,
  • den Gemeinderat, die Kommissionen und die Öffentlichkeit regelmässig zu informieren,
  • die Kommissionen und die Bevölkerung in geeigneter Weise an der Planung mitwirken zu lassen,
  • dem Gemeinderat die wichtigen Zwischenergebnisse und die überarbeiteten Planungsinstrumente zum Entscheid vorzulegen.

Für die Planungsarbeitsgruppe sind Christian Spoerlé, Gemeindepräsident, und Alexander Bommeli, Ratsschreiber, vorgesehen.

Die Planer werden insbesondere folgende Aufgaben haben:

  • die Planungsarbeitsgruppe und den Gemeinderat fachlich zu beraten,
  • die Zwischen- und Endergebnisse planlich und textlich aufzubereiten,
  • die Gemeinde bei den Verfahren und der Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen.

Vorgehen
Phase 1

  • Projektstart
  • Erarbeitung gesicherte Planungsgrundlagen
  • Räumliches Entwicklungskonzept und kommunale Richtplanung
  • Naturgefahren

Phase 2

  • Umsetzung kommunaler Richtplan in Nutzungsplanung
  • Option Baureglement
  • Schutzverordnung

Termin- und Zeitplan
Die Ortsplanrevision wird möglichst schnell in Angriff genommen werden. Der Abschluss ist auf Ende 2014 geplant.

Die Kosten betragen rund Fr. 85‘000.00 und werden ins Budget 2014 aufgenommen. Mit der Projektbegleitung ist das Raumplanungsbüro ERR Raumplaner, Kasernenstrasse 39, Herisau, vorgesehen.

Heimreglement
Das neue Heimreglement wird ab 26. August 2013 bis 4. Oktober 2013 dem fakultativen Referendum unterstellt. Das Reglement kann am Front Office bezogen werden.

Der Rat hat ferner:
• die Einsprachen gegen den Überbauungsplan Howart II abgewiesen.
• den Kaufvertrag für das Grundstück Nr. 21, Zentrum, mit der Unibau Immo AG, Wattwil, genehmigt.
• das Konzept zur einheitlichen und lückenlosen Bekämpfung der Neophyten im Toggenburg genehmigt.
• die Inkorporationsvereinbarung zwischen der Dorfkorporation Krummenau und der Wasserkorporation Gieselbach-Brandholz genehmigt.
• die Unterstützung für das Bike Projekt „Überholspur“ zugesichert. Der Gemeinderat unterstützt das Projekt mit Fr. 7‘500.00.
• dem SC Speer Nordisch, Ebnat-Kappel, einen Beitrag von Fr. 10‘000.00 für die Anschaffung eines neuen Occasions-Loipenspurgerätes zugesichert.
• die neue Leistungsvereinbarung mit dem Verein Spitex Mittleres Toggenburg genehmigt.
• dem Bienenzüchterverein Ebnat-Kappel einen Gemeindebeitrag von Fr. 1‘500.00 ausgerichtet.


Gemeinderat Ebnat-Kappel