2023.03.03 Öffentliche Auflage Schutzverordnung

Die zurzeit rechtskräftige Schutzverordnung von Ebnat-Kappel stammt aus dem Jahr 2001. Sie umfasst im Wesentlichen die Schutzgegenstände aus dem Bereich des Natur- und Landschaftsschutzes. Die Objekte aus dem Bereich des Kulturgüterschutzes sind bislang über den Zonenplan von 1992 und das Baureglement einem Schutz unterstellt. Alle Schutzgegenstände wurden überprüft und die Schutzverordnung wird den heutigen Anforderungen angepasst.

Der Gemeinderat hat im Jahr 2016 den Auftrag für die Überarbeitung an die ERR Raumplaner AG, St. Gallen, (für den Bereich Kulturgüterschutz) und die Scherrer Ingenieurbüro AG, Nesslau, (für den Bereich Natur- und Landschaftsschutz) erteilt. In den Jahren 2016 bis 2017 haben die beauftragten Unternehmen die potentiellen Schutzgegenstände aufgenommen und in den Inventaren Kulturgüterschutz sowie Natur- und Landschaftsschutz erfasst. Anschliessend wurde der Inventarentwurf mit den kantonalen Amtsstellen vorbesprochen. Aus diesen Gesprächen resultierten verschiedene Anpassungen und Ergänzungen. Anfang September 2018 hat der Gemeinderat die Schutzverordnung dem kantonalen Amt für Raumentwicklung und Geoinformation zur Vorprüfung eingereicht. Der Vorprüfungsbericht ist im Dezember 2019 eingegangen. Aufgrund des Berichtes wurden weitere Anpassungen und Ergänzungen in Absprache mit den am stärksten involvierten kantonalen Amtsstellen der Denkmalpflege sowie dem Amt für Natur, Jagd und Fischerei vorgenommen. Der Entwurf der neuen Schutzverordnung wurde vom 4. September 2020 bis 9. Oktober 2020 zur öffentlichen Mitwirkung aufgelegt. Innert der gesetzten Frist sind neun schriftliche Mitwirkungen eingegangen. In der Zwischenzeit wurden die Mitwirkungen geprüft. Auf die Anliegen konnte vereinzelt eingetreten werden, was in der Überarbeitung der Schutzverordnungsinstrumente zu kleineren Anpassungen führte. Ein Fall erforderte mehrere Besprechungen mit den kantonalen Amtsstellen und den involvierten Planungsbüros.

Nachdem nun die Mitwirkungseingaben behandelt und beantwortet wurden, hat der Gemeinderat die Schutzverordnung genehmigt. Weitere Informationen sind im untenstehenden Inserat enthalten.

Schutzverordnung - Öffentliche Auflage

Der Gemeinderat Ebnat-Kappel hat gestützt auf Art. 1 Abs. 3c und Art. 176 Abs. 1 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) am 23. Februar 2023 folgenden Erlass bewilligt:

Schutzverordnung, Kulturgüterschutz sowie Natur- und Landschaftsschutz

Der öffentlichen Auflage unterstellt und rechtlich anfechtbar sind folgende Planungsbestandteile:
- Schutzverordnungsplan (Massstab 1:10'000)
- Schutzverordnungstext mit Schutzobjektverzeichnissen

Erläuternd dazu dienen folgende Unterlagen (nicht anfechtbar):
- Planungsbericht
- Kulturgüterinventar
- Natur- und Landschaftsschutzinventare

Einsichtnahme
Die Unterlagen liegen vom 3. März 2023 bis 3. April 2023 im Büro 13, Bau und Infrastruktur, Gemeinde Ebnat-Kappel, Hofstrasse 1, 9642 Ebnat-Kappel zur öffentlichen Einsichtnahme auf. Die Unterlagen sind während dieser Zeit auf der Homepage der Gemeinde Ebnat-Kappel (www.ebnat-kappel.ch/ - Aktuelles - Schutzverordnung) zur Ansicht aufgeschaltet. Innerhalb der Auflagefrist kann gegen den erwähnten Erlass beim Gemeinderat Ebnat-Kappel, Hofstrasse 1, 9642 Ebnat-Kappel Einsprache erhoben werden.

Anpassung Zonenplan und Baureglement
Gleichzeitig werden die Überlagerungen der Ortsbildschutzgebiete und Kultureinzelobjekte in im Zonenplan vom 14. Juli 1992 sowie Art. 35 (Ortsbild), Art. 36 (Schutz von Kultureinzelobjekte) im Baureglement Ebnat-Kappel vom 26. Januar 2007 aufgehoben.

Einsprachen
Einsprachen gegen die Schutzverordnung und die damit verknüpften Aufhebungen im Zonenplan und Baureglement sind schriftlich und begründet innert der Auflagefrist dem Gemeinderat Ebnat-Kappel einzureichen. Zur Einsprache ist berechtigt, wer ein eigenes schutzwürdiges Interesse hat. Die Einsprache hat eine Darstellung des Sachverhalts, eine Begründung sowie einen Antrag zu enthalten.