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öffentliche Auflage: Richtplan-Anpassung 15

Der St.Galler Richtplan wird jährlich überarbeitet. Bis Ende März 2016 liegt der Entwurf der Anpassung 15 in allen Gemeinden öffentlich auf und ist im Internet abrufbar. Die Bevölkerung ist eingeladen, mitzuwirken und Anregungen einzureichen.

Der Richtplan bildet das Führungsinstrument der Regierung. Damit zeigt die Regierung auf, welche Ziele sie in der räumlichen Entwicklung des Kantons verfolgt. Um die aktuellen Bedürfnisse zeitgerecht in den Richtplan aufzunehmen, wird er periodisch angepasst. Neben der laufenden Gesamtüberarbeitung ist eine minimale Anpassung des kantonalen Richtplans in zwei Sachbereichen nötig.

Baubewilligung für Solaranlagen auf Kulturdenkmälern
Für Solaranlagen auf Dächern in Bau- und Landwirtschaftszonen braucht es seit Inkrafttreten des neuen Raumplanungsgesetzes im Jahr 2014 keine Baubewilligung mehr. Davon ausgenommen sind Solaranlagen auf Kulturdenkmälern von kantonaler oder nationaler Bedeutung. Sie dürfen durch Solaranlagen nicht wesentlich beeinträchtigt werden. Damit die neue Bestimmung angewendet werden kann, muss im Richtplan klargestellt werden, inwiefern es sich bei schützenswerten Ortsbildern von kantonaler Bedeutung um Kulturdenkmäler im Sinn des neuen Raumplanungsgesetzes handelt. Zum einen schafft diese Richtplan-Anpassung Rechtssicherheit. Zum anderen wird so der Erhalt der Ortsbilder in Zusammenhang mit der Bewilligung von Solaranlagen sichergestellt.

Neue Deponien erforderlich
Als zweite Anpassung werden drei neue Deponiestandorte für den Eintrag im Richtplan vorgeschlagen. So sollen in den Abfallplanungsregionen St.Gallen-Rorschach und Rheintal je ein Standort für eine Inertstoffdeponie und in der Abfallplanungsregion Wil-Toggenburg ein Standort für die Ablagerung von unverschmutztem Aushub in den Richtplan aufgenommen werden.

Der Entwurf der Richtplan-Anpassung 15 liegt bis am 31. März 2016 beim Front Office Ebnat-Kappel öffentlich auf. Ebenso ist er unter www.areg.sg.ch aufgeschaltet. Ab sofort können die Vernehmlassungsunterlagen beim Amt für Raumentwicklung und Geoinformation des Kantons St.Gallen bezogen werden.

Datum der Neuigkeit 16. Feb. 2016